Junge Leute fordern, dass die Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission demokratisch bleibt

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Ein Kommentar von Jugendorganisation politischer Parteien zur Diskussion der Köpfe der EU-Mitgliedsstaaten, den „Spitzenkandidaten“-Prozess zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten zu blockieren.

Die europäischen Wahlen 2014 waren die ersten, bei denen die Wähler die Möglichkeit hatten zu sagen, wer die Europäische Kommission leiten sollte. Die fünf größten Parteien haben dazu Kandidaten ins Rennen geschickt, die unter dem deutschen Begriff „Spitzenkandidaten“ bekannt wurden. Die Jugendorganisationen dieser Parteien haben dieses demokratische System stark verteidigt, da fast alle Regierungschefs der EU-Länger planen, zum ursprünglichen System zurückzukehren, in dem sie hinter verschlossenen Türen entscheiden, wer Kommissionspräsident wird.

Die Europäische Union muss sich verschiedensten Aufgaben stellen, und eine klare europäische Leitung ist notwendig, wenn Europa zusammenhaltend agieren und seine Probleme lösen will. Für die Zukunft der EU ist es also nur gut, dass sie demokratisch und transparent bleibt. Das Wahlprozedere für den nächsten Kommissionspräsidenten war ein großer positiver Schritt, um den Bürgern mehr Macht zu geben, die Richtung der EU mitzuentscheiden, indem mehr Transparenz und mehr Demokratie in den Prozess gesteckt wurden. Davon abzukehren wäre ein Schritt zurück im demokratischen Trend, der in der EU seit Dekaden anhält, insbesondere in Zeiten, in denen die Bürger meinen, dass es in der EU an Legitimität mangelt.

Das Spitzenkandidaten-Prozedere gab den europäischen Führern ein Gesicht. Es half, die europäische Demokratie zu öffnen, die oftmals als sehr distanziert von den Bürgern angesehen wurde, insbesondere für junge Menschen. 2014 organisierte das Europäische Jugendforum, zusammen mit der Universität und der Stadt Maastricht und Euronews die erste TV-Debatte der Spitzenkandidaten. Diese Debatte, die Millionen Zuschauen live mitverfolgten, war auf Jugendthemen fokussiert.

Die Spitzenkandidaten haben den Wahlen zu einer größeren Berichterstattung in den Medien beigetragen und in mehreren Mitgliedsstaaten den Trend zum Nichtwählen gestoppt. Eine Bewegung zurück zum alten System würde weitere Nichtwähler riskieren, insbesondere bei den jungen Stimmberechtigten, die häufig gegenüber der traditionellen Politik skeptisch sind. Um eine breitere Unterstützung zu sicher, muss die EU mehr demokratisch werden, nicht weniger.

Es ist im Interesse der nationalen Regierungschefs, die Öffnung der europäischen Demokratie zu unterstützen. Dafür fordern wir, dass sie dem aktuellen Aufruf des Europäischen Parlaments folgen, das Spitzenkandidaten-Prozedere zu sichern und weiterzuentwickeln.

 Ist es nicht besser, eine der wichtigsten Führungspositionen der EU von 500 Millionen Bürgern wählen zu lassen, als nur von 28 Regierungschefs?

YFJ – European Youth Forum

YEPP – Youth of European People’s Party

DEMYC- Democrat Youth Community of Europe

FYEG – Federation of Young European Greens

EFAY – European Free Alliance Youth

LYMEC – European Liberal Youth

JEF – Young European Federalists

IFLRY – International Federation of Liberal Youth

IUSY – International Union of Socialist Youth

YES – Young European Socialists

YDE – Young Democrats for Europe

AEGEE-Europe – European Students’ Forum

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Young Democrats for Europe (YDE)
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YDE ist der Jugendflügel der Europäischen Partei. Wir begrüßen die Schlüsselrolle demokratischer Prinzipien, die im Vertrag von Lissabon unterstrichen und in unserer politischen Überzeugung verankert sind: Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Teilhabe, Nachhaltigkeit und Solidarität.

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